Leipzig oliver • 5 months ago • 100%

www.lvz.de

Zum Tag der Arbeiter:innenklasse hat Leonie Beyerlein von der LVZ einen Überblick über die angekündigten Veranstaltungen geschrieben. Zur DGB-Kundgebung am Markt startet ein Fahrradkorso um 10 Uhr von der Anton-Bruckner-Allee auf Höhe des Musikpavillons, [hier gibt's die Infos](https://leipzig-nordsachsen.dgb.de/presse/++co++f3111bca-00bf-11ef-a0cc-bf51bc5b36fe). Das Leipziger Syndikat der FAU trifft sich um 14 Uhr am Richard-Wagner-Platz und startet von dort zum Elsapark zur Abschlusskundgebung, [hier der Aufruf](https://leipzig.fau.org/%e2%9c%8arevolution-ist-alltagssache-%e2%9c%8a/).

Petitionen für ein schöneres Leben oliver • 5 months ago • 100%

>Die genannten Ordnungswidrigkeiten werden regelmäßig vorsätzlich begangen. Mit den in der zugehörigen Bußgeldkatalogverordnung enthaltenen Regelsätzen wird bei den vorgenannten Delikten regelmäßig keine Erziehungswirkung erzielt - ferner "schmerzen" diese nicht. > >Aufgrund des einzuhaltenden "Abstandsgebotes zwischen Buße und Strafe" ist es sinnvoll, die Ahndung der Delikte (insbesondere: Nichteinhaltung der erlaubten Höchstgeschwindigkeit, Unterschreitung des Sicherheitsabstandes, ordnungsgemäßes Überholen [auch unter Beachtung von Höchstgeschwindigkeit, Sicherheitsabstand, Seitenabstand, Blinkernutzung], außerorts rechts schneller fahren als unmittelbar links) nach Tagessätzen zu bemessen. > > >Durch die Aufnahme als Straftat gilt das Legalitätsprinzip mit der logischen Konsequenz, dass die Taten verfolgt werden müssen. Das Nichtverfolgen der (wahrgenommenen) Taten würde demnach eine Strafvereitelung (im Amt) darstellen. [Petition 165416](https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2024/_03/_30/Petition_165416.nc.html)

Petitionen für ein schöneres Leben oliver • 7 months ago • 100%

>Mit der Petition wird keine Kürzung von Finanzmitteln für den Nahverkehr gefordert. Im Zuge der Haushaltskrise nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom November 2023 wird nach schnellen Wegen gesucht, die Haushaltslücke zu stopfen. Es soll gespart werden. Dabei steht auch im Raum, die Mittel, die der Bund den Ländern jedes Jahr zur Verfügung stellt - die sogenannten Regionalisierungsmittel - zu kürzen. > > >**Begründung** > >Die Bundesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, aus Klimaschutzgründen die Fahrgastzahlen im öffentlichen Nahverkehr bis 2030 zu verdoppeln. >Die drohenden Kürzungen der Regionalisierungsmittel würden jedoch bedeuten, dass Züge gestrichen werden oder gar Strecken stillgelegt werden müssten. Fahrgäste würden von der Schiene aufs Auto umsteigen, was höheren CO2-Ausstoß bedeutet und das Klima geschädigt würde. Gerade im Verkehrsbereich droht eine Verfehlung der Klimaziele. Wir brauchen aber mehr statt weniger Klimaschutz und haben nur den einen Planeten zum bewohnen. > >Sinnvoller wäre es doch, klimafeindliche Subventionen wie das Dienstwagenprivileg zu kürzen, das den Staat 3,5-5.5, Mrd. Euro pro Jahr kostet. Hier ist ein viel größeres Sparpotential vorhanden - und das Klima könnte geschützt werden.

In previous versions of Chromium, I used chrome://settings/content/cookies to block cookies for selected malicious sites like google.com. In version 120.0.6099.130 I'm redirected to chrome://settings - I can't find the function I'm looking for there. In Microsoft Edge the link (redirects to edge://settings/content/cookies) still works. Is there another way in Google Chrome & Chromium these days?

@dansup@mastodon.social had announced this feature as 'coming soon' a few months ago - I can't find the post anymore and wonder if it works in the meantime? 🤔

Petitionen für ein schöneres Leben oliver • 10 months ago • 100%

Diese drei Staaten - aktuell direkt oder indirekt an einem Krieg beteiligt - haben das Recht auf Kriegsdienstverweigerung stark eingeschränkt und verstoßen somit gegen internationales Recht. Männer und Frauen in Russland, Belarus und in der Ukraine haben das Recht, den Dienst an der Waffe und somit das Töten anderer Menschen zu verweigern, ohne dafür sanktioniert zu werden oder strafrechtlich verfolgt werden. Artikel 4 GG schreibt fest, dass niemand gegen sein Gewissen zum Kriegsdienst mit der Waffe gezwungen werden darf. Darauf müssen sich Kriegsdienstverweigerer*innen, die in Deutschland Asyl suchen, unabhängig vom Herkunftsland berufen dürfen, sie sind somit gemäß Artikel 16a anzuerkennen.

Sachsen oliver • 11 months ago • 100%

Immerhin nichts mit Linksextremismus: > In einer gemeinsamen Erklärung gaben Noch-Ehefrau Su Yeon Hilbert und Dirk Hilbert bekannt, dass der Vorfall vom 24. September nun aus der Welt ist. Frau Hilbert hatte ihren Ehemann beschuldigt, sie beim Abholen von persönlichen Dingen verletzt zu haben. Dirk Hilbert ist aus dem gemeinsamen Haus ausgezogen, weil er sich in eine andere Frau verliebt hat. Zuvor: [Trennungsdrama: Notarzt muss Ehefrau von Dresdens OB Hilbert behandeln](https://archive.ph/bAHLl)

Frag Feddit oliver • 11 months ago • 95%

Als ich mit Eintritt ins Berufsleben aus dem familiären Nest der PKV ausgeschieden bin und auf der Suche nach einer Krankenkasse war, habe ich mir damals per Eckdaten aus dem Vergleich der Stiftung Warentest eine passende solche gesucht. Ergebnis: Die HEK aka Hanseatische Krankenkasse sollte es sein. Was seitdem passiert ist? Eine fortdauernde, zunehmende Zumutung. - Die Online-Plattform zur Verwaltung und Kommunikation ("HEK24") war schon nicht die zuverlässigste. Letztlich wurde sie mit Verweis auf die Online-App komplett eingestellt. Das Ergebnis? Bis vor kurzem war die App über Wochen (!) mit Verweis auf einen Verbindungsfehler überhaupt nicht erreichbar. Inzwischen ist der Login wieder möglich, sodass man immerhin Dokumente per Handy einreichen kann - was denkbar unkomfortabel ist, da man so am Desktop erstellte PDFs erst einmal auf das Handy übertragen muss, um sie von dort verschicken zu können. Beim Öffnen der Gesundheitsakte ("smarthealth") heißt es weiterhin: "Schön, dass Sie da sind. Ihre Daten werden geladen gleich geht es los." - und darauf "Verbindung fehlgeschlagen. Bitte versuchen Sie es später erneut." - Über die Jahre Gesundheits-Hotline zwecks medizinischer Fragen habe ich über die Jahre noch *nie* jemanden erreicht. - Auf Beantwortung von Fragen, die ich über die *App* stelle, erhält man mitunter nach mehr als 4 Wochen (!) eine Antwort. Per Brief. Die Erreichbarkeit ist derart katastrophal, dass ich bei jedem Privatunternehmen, mit dem ich derartige Erfahrung machen würde, jeden Moment mit der Insolvenz rechnen und das weite suchen würde. Letztlich bin ich froh, immerhin noch keinen kritischen Abrechnungsfall gehabt zu haben - denn das könnte "lustig" werden. Bevor es soweit ist, muss ich da dringend raus. Und würde gerne wissen, bei welchen GKVs ihr versichert und wie zufrieden ihr seid. Was so meine Kriterien sind? Völlig irrelevant: - Ich möchte keine Homöopathie, Osteopathie oder sonstigen Hokuspokus in Anspruch nehmen, ich bin auf der Suche nach halbwegs verlässlicher gesundheitlicher Versorgung in diesem kaputten System. - Beitragssatz. Wenn die Leistung stimmt und Erreichbarkeit gegeben ist - shut up and take my money. Very nice to have: - Bonusprogramme/Rabatte als Nichtraucher, Sportler, Normalgewichtiger, etc. - Vorsorgeprogramme, die andere möglicherweise nicht bieten - Mitgliedermagazin o. ä. Pflicht: - Online-Portal zur Kommunikation. Damit meine ich ausdrücklich **keine** App Ich bin gespannt auf eure Erfahrungsberichte!

Leipzig oliver • 12 months ago • 100%

www.l-iz.de

Was man dann doch noch erlebt: Es geht in Sachen Radverkehr mit kleinen, aber festen Schritten voran! > „Die DB Netz AG will ihre Eisenbahnüberführung über die Weiße Elster ersetzen, die unter Denkmalschutz steht. Es ist daher beabsichtigt, dass die DB sie etwas nördlich versetzt und als Geh-/Radwegbrücke für einen Lückenschluss des Leipziger Radwegnetzes herrichtet und sie dann in die Baulast der Stadt Leipzig übernommen wird.“ > >„Die Baumaßnahme ist im Rahmen der Gesamtbaumaßnahme der DB Netz in den Jahren 2024/25 geplant. Die Einreichung des Planfeststellungsverfahrens erfolgt durch die DB Netz.“

Frag Feddit oliver • 12 months ago • 55%

[offtopic]Gibt's wirklich noch keine deutschsprachige Community für Android-Fragen? Kaum zu glauben bei dem Frust, den es im Alltag erzeugt.[/offtopic} Mein Motorola edge 20 geht ständig bei der minimalsten Erschütterung an. Es reicht bereits, wenn es auf dem Schreibtisch liegt und die Tastatur zu kraftvoll betätige. Das nervt und zerrt natürlich extrem am Akku. Habe Bing befragt, welches auf die Funktion [*Bildschirm automatisch drehen* verweist](https://www.techbone.de/android/bildschirmeinstellungen), die ich, siehe Screenshot, nicht finden konnte. Hat jemand eine Idee? 

Betrifft: Version Skype 8.103.0.208 Windows 10/11 Seit einer Weile bekomme ich, nachdem ich Skype genutzt habe, immer wieder Kontaktanfragen von offensichtlichen Spam-Accounts ähnlich den Likes, die man inzwischen zu jedem Beitrag auf Twitter erhält. Nutze ich Skype ein paar Tage nicht, ist komplett Ruhe - schalte ich es wieder ein, geht es nach kurzer Zeit wieder los. Bing meinte, ich solle in den Datenschutzeinstellungen den Punkt "Wer kann mich sehen?" anpassen, sodass nur Leute in meinen Kontakten den aktuellen Status sehen. Klingt völlig logisch, nur gibt es den Punkt in der aktuellen Version offenbar nicht. Ist der irgendwo versteckt, lässt sich das sonstwo festlegen? 🤔 Wenn jemand weiter weiß, wäre ich für Tipps sehr dankbar. Ich bitte ausdrücklich nicht um Ratschläge, Skype zu ersetzen - Alternativen sind mir bekannt und kommen derzeit für mich nicht infrage.

Sachsen oliver • 1 year ago • 100%

>Unternehmensverbände und der Koalitionspartner CDU haben Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) öffentlich angezählt: Er soll seine Pläne für ein neues Vergabegesetz entschärfen. Im LVZ-Interview stellt sich Dulig der Kritik. > > **Das neue Vergabegesetz:** > >Den Zuschlag bekommen im Normalfall die Billigsten: Bei öffentlichen Aufträgen spielt bislang der Preis die entscheidende Rolle. Das gilt beispielsweise für Bauarbeiten an Straßen oder Häusern, für Reinigungsfirmen in der Verwaltung und Kantinenbetreiber in Schulen, für Lieferanten von Büromaterial oder auch Polizeiuniformen. > >Im Koalitionsvertrag haben CDU, Grüne und SPD bereits Ende 2019 festgeschrieben, dass bei der Vergabe solcher Aufträge künftig Mindeststandards eingehalten werden müssen – und nicht mehr zwangsläufig der Günstigste zum Zuge kommt. Die neuen Vorgaben sollen per Gesetz etwa die Tariftreue und Lohnuntergrenzen sowie soziale Standards wie Ausbildung und Familienvereinbarkeit betreffen, aber auch Faktoren wie Umweltverträglichkeit, regionale Verankerung und Energieeffizienz. > >Die Dimension wird anhand des Vergabeberichts der sächsischen Staatsregierung für die Jahre 2019/2020 deutlich: Demnach hätte das neue Gesetz für 218 262 Aufträge des Freistaates in einem Gesamtwert von mehr als 1,5 Milliarden Euro gegolten – sofern es bereits in Kraft gewesen wäre. > >Bislang haben 14 der 16 Bundesländer eine sogenannte Tariftreue-Regelung: Lediglich Bayern und eben Sachsen scheren aus. Während in Bayern aber das monatliche Durchschnittseinkommen mit 4804 Euro im deutschlandweiten Vergleich auf Platz vier rangiert, kommt der hiesige Freistaat mit 3711 Euro laut Statistischem Bundesamt lediglich auf Platz zwölf. Darüber hinaus liegt Sachsen bei der Tarifbindung in den Betrieben auf dem vorletzten Rang.

Gute Peertube-Instanzen oliver • 1 year ago • 100%

[fair.tube](https;//fair.tube) lässt sich über ein SSO-Konto bei [fairkom](https;//fairkom.eu) nutzen und ist denke ich eine Überlegung wert: Dahinter steckt ein gemeinwohlorientiertes Unternehmen, welches auch Hosting, Nextcloud und die Mastodon-Instanz [fairmove.net](https://fairmove.net) bietet. 5 GB sind bei einem kostenlosen fairkom-Konto inklusive. Die Abschaltgefahr erscheint mir hier weit geringer als bei anderen.

Petitionen für ein schöneres Leben oliver • 1 year ago • 100%

>Mit der Petition wird gefordert, von Kürzungen im Etat des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zu Lasten der Zivilgesellschaft und der Zukunft der Kinder abzusehen. > > >**Begründung** > >Die Zivilgesellschaft und die Kinder- und Jugendhilfe geraten bei der Haushaltsplanung des Bundesfamilienministeriums in den Hintergrund. Das wirkt sich direkt auf die Hilfsangebote aus. Viele wurden durch den dringenden Bedarf der Corona-Pandemie ausgebaut – und dann vergessen. Der aktuelle Regierungsentwurf für den Haushalt 2024 sieht zudem weitere Kürzungen vor. Die Unterzeichner*innen fordern die Bundesregierung daher auf: Investieren wir in unsere Kinder, investieren wir in unsere Zukunft! Die Zivilgesellschaft und die Kinder- und Jugendhilfe spielen eine entscheidende Rolle in unserer Gesellschaft. Sie bieten wichtige Angebote für Kinder und Jugendliche, die oft keine andere Anlaufstelle haben und setzen wichtige gesellschaftliche Projekte um. In Zeiten der Corona-Pandemie haben diese Organisationen ihre Angebote ausgebaut, um den gestiegenen Bedarf zu decken. Doch anstatt diese wichtige Arbeit zu würdigen und zu unterstützen, sieht der aktuelle Regierungsentwurf für den Haushalt 2024 weitere Kürzungen vor. Im Vergleich zum Jahr 2019 würden die Kürzungen eine Reduktion um 2,5 Milliarden Euro bedeuten. Hinzukommt, dass der Bedarf trotz dem Ende der Corona-Pandemie gleich geblieben ist. > >Diese Kürzungen würden die Fähigkeit dieser Organisationen, ihre wichtige Arbeit fortzusetzen, ernsthaft beeinträchtigen. Sie würden die Qualität und Verfügbarkeit der Angebote, die sie anbieten, verringern und könnten dazu führen, dass einige Organisationen ihre Arbeit komplett einstellen müssen. Dies würde die am stärksten gefährdeten Mitglieder unserer Gesellschaft - unsere Kinder und Jugendlichen - unverhältnismäßig hart treffen. > >Wir glauben, dass dies nicht der richtige Weg ist. Wir glauben, dass wir in unsere Kinder und Jugendlichen investieren sollten, indem wir die Organisationen unterstützen, die ihnen dienen. Wir glauben, dass wir in unsere Zivilgesellschaft investieren sollten, indem wir die Organisationen unterstützen, die unsere Gemeinschaften stärken. > >Deshalb fordern wir die Bundesregierung auf, ihre Pläne zur Kürzung der Haushaltsmittel für die Zivilgesellschaft und der Kinder- und Jugendhilfe zu überdenken. Wir fordern sie auf, stattdessen in diese wichtigen Angebote und Projekte zu investieren und sicherzustellen, dass sie die Mittel haben, die sie benötigen, um ihre wichtige Arbeit fortzusetzen. > >Indem wir in unsere Kinder und Jugendlichen investieren, investieren wir in unsere Zukunft. > >Bitte unterstützen Sie diese Petition und helfen Sie uns, diese wichtige Botschaft zu verbreiten!

VeganDE oliver • 1 year ago • 100%

www.n-tv.de

tl;dr: Einzelne aus SPD & Grünen wollen angesichts veränderter Ernährungsgewohnheiten und Klimabilanz zum 1.1.24 die Mehrwertsteuer auf Pflanzenmilch auf 7% senken, Bruno Hönel (Grüne) und Till Mansmann (FDP) verweisen auf Haushaltsspielräume, die man zunächst abwägen müsse.

VeganDE oliver • 1 year ago • 95%

taz.de

>Es gibt schon länger Organisationen, die sich dafür einsetzen, Werbung für Flüge und fossile Brennstoffe zu verbieten. Das machen wir auch. Gleichzeitig dachte ich mir: warum nicht zusätzlich Fleisch? Die Produktion ist schließlich genauso klimaschädlich. Jedes Jahr verdient unsere Kommune rund 600.000 Euro durch die Vermietung von Werbeflächen. Da wird alles Mögliche beworben, darunter auch Fleisch. Das passte für mich nicht zusammen: Wir bemühen uns als Stadt um Klimaschutz, verdienen aber an klimaschädlichen Produkten.

Mann aus Sachsen oliver • 1 year ago • 100%

www.diesachsen.de

>Ein Mann hat bei einem Streit in Hartha (Landkreis Mittelsachsen) unter anderem mit einem Toaster um sich geschlagen und drei Menschen verletzt. Ein 72 Jahre alter Mann sei schwer verletzt mit einem Hubschrauber in eine Klinik geflogen worden, teilte die Polizei am Samstag mit.

Sachsen oliver • 1 year ago • 100%

Ab 1. Oktober gibt es für die Jahre 2023 + 2024 einen Zuschuss auf Reparaturen von Elektrogeräten ab einem Rechnungsbetrag von mindestens 75€. Die Förderung beträgt 50% des Rechnungsbetrags, jedoch maximal 200 Euro pro Reparatur. [Förderrichtlinie für die nachhaltige Nutzung von Elektro- und Elektronikgeräten durch Reparatur ](https://www.smekul.sachsen.de/foerderung/foerderrichtlinie-reparaturbonus-fuer-elektro-und-elektronikgeraete.html)

Petitionen für ein schöneres Leben oliver • 1 year ago • 100%

>Mit der Petition wird gefordert, dass der Mindestlohn nicht durch eine Kommission festgelegt, sondern automatisch an die Inflation angepasst werden sollte. Weiterhin sollte die Höhe des Mindestlohns entgegen der Entscheidung der Kommission weiter erhöht werden, um einen Reallohnverlust für die untersten 13 % der Beschäftigten zu verhindern.

Sachsen oliver • 1 year ago • 92%

>Das Deutschland-Ticket kommt in Sachsen gut an. In den S-Bahnen in Mitteldeutschland fahren aktuell pro Werktag rund 90 000 Fahrgäste. Das sind 20 Prozent mehr als vor Einführung des Tickets, sagt Christa Singer, die neue Chefin von DB Regio Südost (Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen). Deutschlandweit hätten schon mehr als elf Millionen Menschen den Nachfolger des Neun-Euro-Tickets bestellt. > >Bei rund 40 Millionen Beschäftigten in Deutschland gebe es hier noch viel Potenzial. Aktuell sind laut der DB-Regio-Chefin rund 1000 Firmen bundesweit an Bord. Dank Zuschüssen vom Arbeitgeber und vom Bund erhalten Arbeitnehmer das Deutschland-Ticket für 34,30 Euro. „Das ist doch ein unschlagbares Angebot. Das muss sich nur noch mehr herumsprechen. Für eine erfolgreiche Mobilitätswende brauchen wir vor allem mehr Angebot auf dem Land.“ Wie in den Ballungszentren müsse es auch in ländlichen Regionen gelingen, Bus und Bahn besser aufeinander abzustimmen und durch mehr und flexiblere Angebote Kunden für den öffentlichen Nahverkehr zu gewinnen. > >Mit dem Fahrgastzuwachs dank des 49-Euro-Tickets werde es weitere Verbesserungen im Netz geben. „Christa Singer: „Wir sind dazu mit den Aufgabenträgern im Gespräch. Innerhalb eines Vertrages kann immer umgesteuert werden.“ Das habe sich zuletzt mit der Erweiterung der S-Bahn-Linie 10 gezeigt. Die Linie verkehrt von Grünau zum Hauptbahnhof. Die Taktverdichtung auf vier Fahrten pro Stunde nach Leipzig-Grünau – Miltitzer Allee bringe eine deutliche Verbesserung, so die DB-Regio-Chefin.

Frag Feddit oliver • 1 year ago • 100%

Wahrscheinlich kennt ihr alle Seiten, die einen regelmäßig - ob man möchte oder nicht - nach dem Schließen des Browsers abmelden. Die Stadtbibliothek übertrifft hier aber absolutes *alles*, was ich sonst kenne. Will ich Genios nutzen, sieht das Prozedere wie folgt aus: - Lesezeichen zum Login bei der Bibliothek öffnen, einloggen - Genios aus der Liste der Angebote wählen - Datenübertragung zwischen Genios und Bibliothek genehmigen - Cookies akzeptieren Die "Eingeloggt bleiben"-Funktion läuft ins Leere, es werden lediglich Session-Cookies angelegt. Support vor nem halben Jahr angeschrieben, Weitergabe an die betreffende Stelle bestätigt, das war's. Daher und weil das andere Angebote ebenso, aber weniger dramatisch betrifft: Kennt jemand für Firefox oder Chromium eine Erweiterung, mit der man Session-Cookies für ausgewählte Domains nach dem Schließen beibehält? *Cookie Quick Manager*, mit dem man Session Cookies zu dauerhaften Cookies "umdefinieren" kann, hilft an der Stelle leider nicht.

Petitionen für ein schöneres Leben oliver • 1 year ago • 100%

Keine Bilanzierung von CO2-Minderungszielen vom 19.04.2023 >Der Bundestag möge bei klimapolitisch legislativen Entscheidungen daran festhalten, dass CO2-Minderungsziele sektorale Ziele sind. > >Diese Ziele dürfen nicht gegeneinander bilanziert werden. Denn es darf nicht geschehen, dass z.B. ein Sektor ein Ziel übererfüllt und der Saldo einem anderen Sektor "gutgeschrieben" würde, der ein oder mehrere CO2-Minderungsziele nicht erreicht hat, auch wenn damit ein gesetzliches Gesamtminderungsziel (vgl. z.B. §3 Abs.1 Klimaschutzgesetz) erreicht werden würde.

Sachsen oliver • 1 year ago • 100%

www.spiegel.de

>Das sächsische Gesundheits- und Sozialministerium ist auf eine bekannte Betrugsmasche hereingefallen und hat dadurch vermutlich mehrere Hunderttausend Euro verloren. Die konkrete Schadenshöhe stehe derzeit noch nicht fest, diese könne aber mehr als 225.000 Euro betragen, teilte das Ministerium am Donnerstag in Dresden mit. > ... >Ein niedersächsischer Lieferant hatte im Februar eine korrekte Rechnung an das Ministerium geschickt. Anfang März schickten die mutmaßlichen Betrüger dann eine E-Mail mit dem Hinweis, dass sich die Kontonummer geändert habe, worauf das Ministerium den noch offenen Restbetrag an das falsche Konto überwies.

Sachsen oliver • 1 year ago • 100%

www.n-tv.de

>Schuster bezeichnete die 2019 erfolgte Gründung der Sonderkommission Linksextremismus (Soko LinX) als "absolute Erfolgsgeschichte" des Landeskriminalamtes (LKA). Mit dem Polizeilichen Terrorismus- und Extremismus-Abwehrzentrums und der Soko LinX habe man den Fahndungsdruck deutlich erhöht, etwa durch verstärkte Kontrollmaßnahmen an Brennpunkten und mehr Aufklärung im Internet. "Vorläufiger Höhepunkt dieses Agierens ist die Verhaftung und Verurteilung der Gruppe rund um Lina E. Hier haben unsere sächsischen Sicherheitsbehörden ganze Arbeit geleistet."

Leipzig oliver • 1 year ago • 100%

www.nd-aktuell.de

>In Leipzig wehren sich Mieter gemeinsam gegen die Geschäftspraktiken des Immobilienkonzerns Vonovia > >Bewirkt hat die Initiative aber bei nicht wenigen Mietern das Gefühl, dem Geschäftsgebaren des Unternehmens nicht wehrlos ausgeliefert zu sein. »Sie wissen jetzt, dass sie es mit uns nicht einfach machen können«, sagt Ursula Dornbusch. Das wirkt auch andernorts als Vorbild. Im Leipziger Stadtteil Anger-Crottendorf hat Vonovia einst ebenfalls gut 1000 Wohnungen gekauft. Auch dort hat sich vor zwei Jahren eine Mietergemeinschaft gegründet. Sie lädt einmal im Monat zu Versammlungen ein. An diesem Montag haben sich im Café Lux knapp ein Dutzend Menschen getroffen. Einziger Punkt auf der Tagesordnung: die Vorbereitung der Kundgebung, bei der an diesem Mittwoch das »Schwarzbuch« vorgestellt werden soll. Es soll eine Kundgebung vor dem Rathaus geben; die Stadträte sollen die Publikation bei der letzten Sitzung vor der Sommerpause in die Hand gedrückt bekommen, »als Urlaubslektüre«, wie es heißt.

Sachsen oliver • 1 year ago • 100%

>Mehr als 1.000 Menschen, darunter Kinder und Jugendliche, wurden Anfang Juni bis zu elf Stunden nach einer Demo in Leipzig unter teils unwürdigen Bedingungen in einem Polizeikessel festgehalten - Vorwurf: schwerer Landfriedensbruch. MONITOR hatte darüber berichtet. Neue Recherchen bestärken jetzt Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Vorgehens: Viele Menschen wurden auch dann noch stundenlang festgehalten, als längst klar sein musste, dass ihnen kein Tatvorwurf zu machen ist.

Leipzig oliver • 1 year ago • 100%

www.openpetition.de

>Leipzig plant die vollständige Rodung des Baum- und Strauchbestandes (insgesamt 165 geschützte Einzelbäume) auf dem 6 ha großen zentralen Platz der Stadt. > >Alte schattenspendende Bäume tragen maßgeblich zum menschlichen Wohlbefinden bei und haben damit Gesundheitswirkung. Grüne Inseln können je nach Vielfalt, Struktur und Kronengröße der Bäume 5-8°C kühler sein als bebaute Gebiete nebenan. Wie wichtig diese Kühlung ist, haben die vergangenen Hitzesommer gezeigt. Die Beseitigung der Bäume verschärft den innerstädtischen Hitzeeffekt. Neuanpflanzungen können, wenn sie überhaupt eine Chance haben, die Kühlungsfunktion erst in Jahrzehnten ersetzen. Jede versiegelte Fläche verstärkt den Dominoeffekt und verschlechtert die Lebensbedingungen in Leipzig. > >Auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz haben sich zudem über 17 Brutvogelarten angesiedelt, darunter Grünspecht, Nachtigall, Dorngrasmücke, Gelbspötter und Klappergrasmücke. Auf dem Platz hat sich eine Artenvielfalt eingestellt, die in Leipzigs Parks nur selten erreicht wird. Aber die Stadt denkt „groß“. Sie will hier klotzen. Erschreckend dass selbst das Institut für Länderkunde, das hier einen neuen Betonklotz erhält, und das Naturkundemuseum Leipzig keine Einwände gegen diesen Kahlschlag anmelden. > >Ein Teil der Bäume wurde bereits vorfristig ohne genehmigten Bebauungsplan und ohne artenschutzrechtlich erforderliche vorgezogene Ausgleichsmaßnahmen gerodet. Die Bedeutung des Baumbestandes für die Kühlung der Stadt, für Wasserhaushalt und Boden, für Gesundheit und Erholung des Menschen wird einfach ignoriert! Hinzu kommt eine Neuversiegelung von 1,76 ha trotz des erklärten Ziels der Nettonullversiegelung bis 2030 in der Stadt! > >Der zuständige Baubürgermeister Dienberg (Bündnis 90/ die Grünen) fabuliert: „öffentliche Kritik, was erste Abholzungen auf der Brache betrifft, nimmt die Stadt ernst, aber am Ende werden wir dort mehr Bäume haben als vorher“. Wer die vielen vertrockneten Neupflanzungen kennt (und den Unterschied zwischen Neupflanzungen und mindestens 70 Jahre alten Bäumen), weiß Bescheid! > >Der Wilhelm-Leuschner-Platz ist wie der Innere Süden Leipzigs Überhitzungsgebiet. Doch für alle Fraktionen des Stadtrates wird das Thema als nachgeordnet bezeichnet, wenn sie mit der tatsächlichen Betonpolitik konfrontiert werden. > >**Begründung** > >Wir bitten als Initiative Stadtnatur, die versucht Leipzigs verbliebenes Stadtgrün zu retten, um Eure Unterstützung! > >Wir fordern eine neue Planung, die den Erhalt des Baumbestandes (durch Einrücken der Baulinien möglich) und einen funktionalen Ausgleich für den absehbaren Verlust der vorhandenen Lebensräume durch die geplante Bebauung sowie einen rechtskonformen Vollzug des Artenschutzrechts vorsieht! Der Wilhelm-Leuschner-Platz steht mit einem desaströsen unzeitgemäßen Bauvorhaben stellvertretend für viele andere Orte in Leipzig!

Sachsen oliver • 1 year ago • 100%

>Die Förderung ist mit dem Inkrafttreten der Förderrichtlinie seit dem 22. Juni 2023 möglich. Erst ab diesem Tag darf mit dem Vorhaben begonnen werden. > >Mit Vorhabensbeginn ist der Tag der verbindlichen Bestellung bzw. des Kaufvertrages der Stecker-PV-Anlage gemeint. > >Für Stecker-PV-Anlagen, die bereits vor dem 22. Juni 2023 und somit Inkrafttreten der Förderrichtlinie verbindlich bestellt oder gekauft wurden, ist eine Förderung ausgeschlossen. > >Die Beantragung der Förderung erfolgt nach Abschluss des Vorhabens, das heißt nach dem Kauf und der erfolgreichen Installation/ Inbetriebnahme der Stecker-PV-Anlage. > >Der Antrag auf Förderung beinhaltet zugleich den Verwendungsnachweis und den Auszahlungsantrag. Das heißt für das Vorhaben ist nur ein Antrag zu stellen.

Xbox oliver • 1 year ago • 95%

Hello, Sir!

www.br.de

> >In Bayern hat es Augsburg vorgemacht, nun zieht Erlangen nach: Ab 2024 ist der Nahverkehr in der Erlanger Innenstadt komplett kostenlos. Das hat der Stadtrat beschlossen. Busse sollen in Erlangen damit eine echte Alternative zum Auto werden. > > (...) > >Der Nahverkehr in Erlangen soll aber nicht nur kostenlos werden, sondern auch attraktiver: Geplant ist, eine Ringbus-Linie einzurichten, die den Großparkplatz am Erlanger Hauptbahnhof, verschiedene Parkhäuser und zentrale Punkte wie die Universitätskliniken miteinander verbindet. Die Stadt wolle Busfahren in der Innenstadt so einfach wie möglich machen, sagte Oberbürgermeister Florian Janik (SPD). Man könne einsteigen, ohne ein Ticket zu lösen. "Der Stadtrat hat grünes Licht gegeben für mehr umweltfreundliche Mobilität und eine attraktive und gut erreichbare Innenstadt", so Janik. Crosspost von: https://lemmy.ca/post/1051708

öffentlicher Verkehr oliver • 1 year ago • 100%

www.br.de

>In Bayern hat es Augsburg vorgemacht, nun zieht Erlangen nach: Ab 2024 ist der Nahverkehr in der Erlanger Innenstadt komplett kostenlos. Das hat der Stadtrat beschlossen. Busse sollen in Erlangen damit eine echte Alternative zum Auto werden. (...) >Der Nahverkehr in Erlangen soll aber nicht nur kostenlos werden, sondern auch attraktiver: Geplant ist, eine Ringbus-Linie einzurichten, die den Großparkplatz am Erlanger Hauptbahnhof, verschiedene Parkhäuser und zentrale Punkte wie die Universitätskliniken miteinander verbindet. Die Stadt wolle Busfahren in der Innenstadt so einfach wie möglich machen, sagte Oberbürgermeister Florian Janik (SPD). Man könne einsteigen, ohne ein Ticket zu lösen. "Der Stadtrat hat grünes Licht gegeben für mehr umweltfreundliche Mobilität und eine attraktive und gut erreichbare Innenstadt", so Janik.

Vivaldi Browser oliver • 1 year ago • 100%

I have used Edge and LibreWolf so far, would like to replace Edge as my browser due to the ongoing privacy scandals. With Edge I got browser notifications by default via notifications in Windows 11, with LibreWolf I was able to switch it to receive Desktop- instead of Browser-notifications. Does this option exist in Vivaldi, if so where can I find it?

Berlin oliver • 1 year ago • 100%

www.berlin.de

>Um die derzeit notwendigen Einsparungen von insgesamt 22,8 Mio. Euro pro Jahr zu erbringen, musste das Bezirksamt mit dem Eckwertebeschluss u.a. folgende Maßnahmen in den Jahren 2024/2025 beschließen: > >- Wachschutz an 12 Neuköllner Schulen entfällt >- Tagesreinigung an den Neuköllner Schulen entfällt >- Obdachlosenhilfe wird reduziert >- Wegfall der aufsuchenden Suchthilfe >- Wasserspielplätze werden geschlossen >- Kaputte Spielgeräte auf Spielplätzen werden nicht mehr erneuert >- Müllentsorgung in Grünanlagen wird halbiert >- Schließung von drei Jugendfreizeit- bzw. Familieneinrichtungen >- Reduzierung der Stadtteilkoordination ab 2025 >- Jugendreisen für besonders betroffene Jugendliche werden nicht mehr finanziert >- Alt-Rixdorfer Weihnachtsmarkt fällt weg >- Freie Stellen im Bezirksamt werden temporär nicht nachbesetzt

Petitionen für ein schöneres Leben oliver • 1 year ago • 100%

[Zur Website der Initiative Tobaccofree-Generation](https://tfe-de.ensp.network/) **Aufruf zur Verwirklichung einer tabakfreien Umgebung und der ersten tabakfreien Generation Europas bis 2030** Die Tabakpandemie ist die wichtigste vermeidbare Todesursache. Zigarettenstummel an den Stränden schädigen Ozeane und Meerestiere, in Wäldern verursachen sie Brände und sie kontaminieren Böden und Gewässer. Deshalb müssen wir energisch gegen die Umweltgefährdung durch Zigarettenstummel vorgehen und das Rauchen bekämpfen, und zum Schutz der neuen Generationen vor einer Tabakabhängigkeit ist darüber hinaus Folgendes notwendig: - Einstellung des Verkaufs von Tabakerzeugnissen und Nikotinprodukten an Bürgerinnen und Bürger ab Geburtsjahrgang 2010, damit bis 2028 die erste tabakfreie europäische Generation heranwächst. - Aufbau eines europäischen Netzes tabak- und zigarettenstummelfreier Strände und Flussufer, damit diese Umgebungen gesünder und ökologisch nachhaltig werden. Aufbau eines europäischen Netzes tabak- und zigarettenstummelfreier Nationalparks, um diese zu gesünderen Umgebungen zu machen, ihre Kontamination zu verringern und die Brandgefahr zu senken. - Erweiterung der rauch- und dampffreien Außenbereiche, insbesondere solcher Bereiche, die häufig von Minderjährigen besucht werden (Parks, Schwimmbäder, Sportveranstaltungen und -zentren, Aufführungen und Restaurantterrassen). - Verbot der Tabakwerbung und der Präsenz von Tabak in audiovisuellen Produktionen und in den sozialen Medien, insbesondere der verdeckten Werbung mittels Influencern und Produktplatzierung. - Finanzierung von Forschungs- und Entwicklungsprojekten (FuE) zu Krankheiten, die durch Tabakkonsum verursacht werden, um die Prognose dieser Krankheiten zu verbessern und sie heilbar zu machen. Seien Sie ein europäischer Bürger / eine europäische Bürgerin. Nutzen Sie Ihr in der EU-Verfassung verankertes Recht und verändern Sie etwas für Sie, Ihre Angehörigen und die nächste Generation. Mit Ihrer Unterschrift für diese Initiative können Sie aktiv zu einer gesunden Bevölkerung, einer gesunden Umwelt und einem gesunden Europa beitragen.

Petitionen für ein schöneres Leben oliver • 1 year ago • 100%

>Die Behandlung von Migranten in der Europäischen Union (EU) läuft allzu oft den Grundsätzen der Menschenwürde, einem Grundwert der Union, zuwider. > >Der Hauptgrund hierfür sind unserer Ansicht nach die nach wie vor unzulänglichen europäischen Vorschriften und der Mangel an Solidarität zwischen den Mitgliedstaaten. > >Um hierzu beizutragen, fordern wir, dass im Rahmen der Entwicklung einer gemeinsamen Asylpolitik Vorschriften angenommen werden, die auf Folgendes abzielen: > >1- Einführung eines neuen Mechanismus für die Verteilung von Asylsuchenden in der EU auf der Grundlage ihres freien Willens und einer wirksamen Solidarität zwischen den Mitgliedstaaten (Überarbeitung der Dublin-Verordnung) > >2- Verbindliche Aufnahmenormen in Bezug auf Nahrungsmittel, Gesundheit, Unterbringung, Bildung und Arbeit, die Asylsuchenden menschenwürdige und in der gesamten Union vergleichbare Lebensbedingungen garantieren.

Petitionen für ein schöneres Leben oliver • 1 year ago • 100%

eci.ec.europa.eu

> Wir wollen alle europäischen Hauptstädte durch Hochgeschwindigkeitsbahnlinien vernetzen. Die Europäische Kommission wird aufgefordert, so schnell wie möglich einen Vorschlag für einen verbindlichen Rechtsakt zur Schaffung eines europäischen Hochgeschwindigkeitsbahnnetzes vorzulegen. Das würde bedeuten, die bestehenden Hochgeschwindigkeitsbahnstrecken miteinander zu verbinden und, wo diese noch fehlen, durch neue Hochgeschwindigkeitslinien zu ergänzen. geteilt von: https://feddit.de/post/1026531

Community Vorstellung oliver • 1 year ago • 100%

lemmy.ca

Während Unterschriftenaktionen der fragwürdigen Plattform change.org im Zusammenspiel mit den Dynamiken der Algorithmen auf Twitter, Facebook & Co. oft schnell die Runde machen, erreichen sinnvolle Petitionen an Bundestag & Landtage häufig nicht einmal das nötige Quorum. Um dem im Fediverse ein wenig entgegenzuwirken, habe ich eine Community gegründet, auf der Unterschriftenaktionen & Petitionen geteilt und diskutiert werden können. [!petitionen_de@lemmy.ca](https://lemmy.ca/c/petitionen_de) Auf feddit, sobald föderiert: [feddit.de/c/petitionen_de@lemmy.ca](https://feddit.de/c/petitionen_de@lemmy.ca)

theNetherlands oliver • 1 year ago • 100%

I have read very, very little about Dutch politics in recent years. Today I read that Rutte is even more unpopular among you than the misanthrope Macron. Whose mother-in-law did this guy kill? What's going on in your country? Greetings from next door

Fediverse oliver • 1 year ago • 100%

Laut @louis@emacs.ch können wir uns das Deföderieren wohl sparen - Meta schafft mit *Threads* mutmaßlich nen exklusiven Club im Fediverse: - Beim Launch lediglich Interaktion mit großen Instanzen: Admins erklären *optional* Einverständnis zur Monetarisierung ihres Contents durch Meta, im Gegenzug Werbeumsatzbeteiligung - Kleine Instanzen haben die Möglichkeit, sich um Einbindung seitens Meta *zu bewerben*, worüber Meta anhand der Reputation entscheidet - eine Vergütung gibt es für diese nicht [Quelle](https://emacs.ch/@louis/110592744496085427)